Geschmacksmusterrecht

Als Geschmacksmuster können im Gegensatz zum Patent oder Gebrauchsmuster zweidimensionale oder dreidimensionale Erscheinungsformen eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils davon eingetragen werden, die sich unter anderem aus den Merkmalen der Linien, Farben, der Gestalt oder Ähnlichem ergibt. Voraussetzung hierfür ist nach dem Designgesetz, dass dieses Geschmacksmuster neu ist und Eigenart hat.

Grundsätzlich werden Neuheit und Eigenart vom Deutschen Patent- und Markenamt nicht geprüft. Die Recherche übernehmen wir für Sie. Selbstverständlich umfasst unser Tätigkeitsbereich die Anmeldung, die vollständige Zahlungsabwicklung sowie die Wahrung und möglicherweise erforderliche Durchsetzung Ihrer Schutzrechte nach der erfolgreichen Eintragung. Zudem wahren wir die Fristen im Zusammenhang anstehender Schutzverlängerungen.