Patentrecht

Das Patentrecht schützt wie das Gebrauchsmuster neue technische Erfindungen. Im Gegensatz zu der Eintragung eines Gebrauchsmusters ist die Eintragung eines Patents komplexer und auch langwieriger. Der Schutz entsteht nicht mit der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt, sondern erst wenn das gesetzlich vorgeschriebene Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen wurde. Eingetragen werden können Erfindungen auf allen Gebieten der Technik, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Weitere Voraussetzung ist entsprechend der Eintragung von Marken,

Designs und Gebrauchsmustern ebenfalls, dass die Erfindung neu ist. Neu im Sinne des Patentgesetzes sind Erfindungen, wenn sie nicht zum Stand der Technik gehören, folglich vor dem Tag der Anmeldung noch keine Kenntnisse hierüber der Öffentlichkeit zugänglich gemacht worden sind.

Wir übernehmen die Recherche darüber, ob ein Patent eingetragen werden kann und begleiten Sie durch das vollständige Prüfungsverfahren.